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WB-Ecke

(25) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Der Disziplinarsachbearbeiter will eine Disziplinarverfügung absetzen, kennt aber die Anschrift des Betroffenen nicht. Er macht daher von § 35 Abs.3 RO Gebrauch, wonach der Verein für den Betroffenen zustellungsberechtigt ist; diesem stellt er die Verfügung zu in der Erwartung, dass der Verein diese unverzüglich dem Betroffenen zuleitet. Das tut dieser aber nicht, so dass die Frist für die Anfechtungsklage bei deren Absendung bereits verstrichen ist. Um zu seinem Recht zu kommen, stellt er beim Schiedsgericht neben der Klage den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Und das mit Erfolg.

Das Schiedsgericht gibt dem Antrag statt; es gewährt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, weil die Voraussetzungen für die Anwendung von § 30 RO gegeben sind. Durch das Versäumnis des Vereins dürfe dem Betroffenen nicht die Klagemöglichkeit genommen werden, zumal er schon einen Tag später die Klage einreicht. Das Verschulden des Vereins, ihn nicht unverzüglich unterrichtet zu haben, dürfe dem Kläger/Betroffenen nicht angerechnet werden. Dieser Grundsatz ähnelt dem in § 22 Abs.2 WB: Fremdverschulden kann nicht angerechnet werden, nur die eigene Schuld zählt.

Gerhard Dierich

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Letzte Aktualisierung: 31.07.2003 •  webmaster@swimpool.de